Internet und Digitale Kommunikation

x Bild vergrößern (© colourbox)

Die Internationale Fernmeldeunion (ITU), ist zwar die älteste zwischenstaatliche Organisation überhaupt (Gründung 1865), für aktuelle Informations – und Kommunikationstechnologien spielt sie aber eine sehr wichtige Rolle. Sie fördert den Fortschritt im Fernmeldewesen und sucht Lösungen zur Überwindung der digitalen Kluft zwischen Industriestaaten und weniger entwickelten Ländern. Die ITU hilft bei der Verteilung des Funkfrequenzspektrums und der Satelliten-Orbitalpositionen und entwicklt technische Normen – damit Kommunikationssysteme international kompatibel funktionieren.

Die ITU umfasst 193 Mitgliedstaaten und mehr als 700 nichtstaatliche Mitglieder (NGOs, Gerätehersteller, Universitäten usw.). Oberstes Organ der ITU ist die Konferenz der Regierungsbevollmächtigten, die alle vier Jahre stattfindet. Der ITU Rat ist das leitende Organ der ITU und tagt zwischen diesen Konferenzen jeweils jährlich in Genf.

Die ITU ist in drei große Tätigkeitsbereiche gegliedert. Der Funksektor (ITU-R) sorgt für die rationelle, gerechte, wirksame und wirtschaftliche Nutzung des Funkfrequenzspektrums von allen Funkdiensten, einschließlich derer von Satelliten in einer Erdumlaufbahn. Der Sektor für Telekommunikationsnormung (ITU-T) besteht aus Studienkommissionen für die Standardisierung im Fernmeldewesen, in denen Fachleute aus der ganzen Welt internationale Normen erarbeiten. Diese Empfehlungen sind ein zentrales Element der weltweiten Infrastruktur für Informations- und Kommunikationstechnologien. Der Sektor für Telekommunikationsentwicklung (ITU-D) fördert die internationale Zusammenarbeit und Solidarität, um in den Entwicklungsländern Hilfe zum technologischen Kapazitätsaufbau im Bereich der IKT zu leisten.

Für den Funksektor (ITU-R) und die Weltfunkkonferenz ist innerhalb der  Bundesregierung das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur federführend. Das Bundesministerium für Wirtschaft und Energie vertritt die Bundesregierung in den übrigen  entsprechenden Gremien der ITU einschließlich des jährlich tagenden Rats der ITU. Deutsche Positionen werden auch von der dem BMWi nachgeordneten Bundesnetzagentur koordiniert. Eine gesamteuropäische Koordinierung erfolgt zwischen den Regulierungsbehörden der 48 Mitgliedstaaten der Europäischen Konferenz der Verwaltungen für Post und Telekommunikation (CEPT).

Rechtlich-politische Fragen im Hinblick auf die Informations-und Kommunikationstechnologien, wie z.B. die Freiheit des Internets, die Achtung der  Menschenrechte im Internet oder die Gewährleistung von Cyber-Sicherheit werden im Rahmen der ITU vor allem auf der Ebene des Rates der Mitgliedstaaten und seiner Gremien verhandelt. 

In den Jahren 2003 und 2005 fand in Genf bzw. Tunis der Weltgipfel der Informationsgesellschaft (WSIS) statt. Er schuf eine Plattform für Diskussionen und Beratungen zwischen verschiedensten Akteuren aus aller Welt rund um die fortschreitende digitale Revolution.

Im Anschluss an den Weltgipfel werden regelmäßige Beratungen zwischen allen Akteuren fortgesetzt, um die Umsetzung der WSIS-Ziele zu unterstützen ("WSIS Follow-Up"). Die ITU bietet diesen Beratungen im Rahmen des jährlichen Genfer WISI Forum eine Plattform.

Unabhängig von der ITU agiert das ebenfalls aus dem WSIS Prozess hervorgegangene Internet Governance Forum (IGF). Es bietet mit einem engeren Fokus auf Fragen des Internets den Interessenvertretern von Ländern, internationalen Organisationen, Privatwirtschaft und Zivilgesellschaft eine jährliche Möglichkeit zum Austausch. Trotz der weltweit wechselnden Tagungsorte ist die Rückwirkung nach Genf, u.a. in die Gremien des Rates der ITU, regelmäßig gewährleistet und festzustellen.

Die Rolle von Genf als Schnittstelle für Fragen der Informations- und Kommunikationstechnologie und insbesondere für Internetfragen verstärkt die von der Schweiz ins Leben gerufene Geneva Internet Platform, die regelmäßige Kontakte und Austausch zwischen den in Genf diplomatisch vertretenen Mitgliedstaaten und den spezifischen Akteuren im Bereich des Internets herstellt. Als ihr Partner aus dem Bereich der Zivilgesellschaft fungiert die gleichzeitig in Reston (USA) und Genf ansässige Internet Society. Die Tatsache, dass auch die Internet Corporation for Assigned Names and Numbers (ICANN; Hauptsitz Los Angeles/USA) ein Genfer Büro eröffnet hat, unterstreicht ebenfalls die stetig wachsende Rolle von Genf als globale Plattform für IKT-Fragen.