Aufgabenbereich der Ständigen Vertretung bei der Abrüstungskonferenz
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(© UNOG)
Die Ständige Vertretung bei der Genfer Abrüstungskonferenz vertritt die Bundesrepublik Deutschland bei der Abrüstungskonferenz (Conference on Disarmament – CD), dem weltweit einzigen ständig tagenden Verhandlungsforum zu Fragen der Abrüstung, Rüstungskontrolle und Nichtverbreitung.
Die CD und ihre Vorgängergremien haben multilaterale Rüstungskontroll- und Abrüstungsverträge ausgehandelt, wie z.B. den Vertrag über die Nichtverbreitung von Kernwaffen (NVV), das Übereinkommen über biologische Waffen (BWÜ), das Übereinkommen über das Verbot chemischer Waffen (CWÜ) und den Vertrag über das umfassende Verbot von Nuklearversuchen (Comprehensive Test Ban Treaty, CTBT).
Derzeit gehören der CD 65 Staaten an. Die Bundesrepublik Deutschland ist seit 1974 Mitglied. Die CD nahm 1979 ihre Arbeit in der jetzigen Form auf. Sie führt damit frühere multilaterale Verhandlungsbemühungen fort..
Die CD ist formal unabhängig. Faktisch ist sie jedoch eng mit den Vereinten Nationen verbunden. Gemeinsam mit dem in New York tagenden „1. Ausschuss der VN-Generalversammlung für Abrüstung und damit verwandte Fragen der internationalen Sicherheit und der VN-Abrüstungskommission (UNDC)“ bildet sie das Instrumentarium des globalen Abrüstungs- und Rüstungskontrolldialogs. Die Ständige Vertretung bei der Abrüstungskonferenz vertritt die Bundesrepublik Deutschland auch bei der UNDC in New York.
Ein Schwerpunkt der Arbeit der Ständigen Vertretung sind die Überprüfungskonferenzen und Vorbereitungsausschüsse zum Vertrag über die Nichtverbreitung von Kernwaffen (NVV). Die Bundesregierung engagiert sich für die wirksame Umsetzung des NVV und hat dies mit substanziellen Beiträgen auf der NVV-Überprüfungskonferenz 2010 untermauert.
Die Ständige Vertretung vertritt ferner die Bundesrepublik Deutschland bei den Experten- und Staatentreffen, die in Genf zu internationalen Abrüstungsverträgen wie dem VN-Waffenübereinkommen, dem Ottawa-Übereinkommen über das Verbot von Antipersonenminen, dem Übereinkommen über biologische Waffen sowie zum Streumunitionsübereinkommen stattfinden. 2011 wird der Leiter der Ständigen Vertretung, Botschafter Hellmut Hoffmann, zudem den Vorsitz bei den Experten- und Staatentreffen zum „Geänderten Protokoll II des VN-Waffenübereinkommens“, dem sogenannten Minenprotokoll, übernehmen.
