Die Abrüstungskonferenz

UNOG, Sallle de Conseil Bild vergrößern (© UNOG)

Die Abrüstungskonferenz (Conference on Disarmament – CD) ist das weltweit einzige ständig tagende Verhandlungsforum zu Fragen der Abrüstung, Rüstungskontrolle und Nichtverbreitung. Formal ist die CD unabhängig. Faktisch ist sie jedoch eng mit den Vereinten Nationen verbunden. Gemeinsam mit dem in New York tagenden 1. Ausschuss der VN-Generalversammlung für Abrüstung und damit verwandte Fragen der internationalen Sicherheit und der VN-Abrüstungskommission (UNDC) bildet sie das Instrumentarium des globalen Abrüstungs- und Rüstungskontrolldialogs. Der CD gehören zur Zeit 65 Mitgliedsstaaten an.

Die Plenarversammlung der CD entscheidet im Konsens über Mitgliedschaft, Tagesordnung, Arbeitsprogramm und Verfahrensfragen. Die CD beschäftig sich mit vier Kernthemen:

  • Umfassende und systematische nukleare Abrüstung
  • Vertrag zum Produktionsverbot von spaltbarem Material für Waffenzwecke (Fissile Material Cut-off Treaty, FMCT)
  • Verhinderung eines Wettrüstens im Weltraum (Prevention of an Arms Race in Outer Space, PAROS)
  • Negative Sicherheitsgarantien von Nuklearwaffenstaaten für Nicht-Nuklearwaffenstaaten.

Aufgrund des Widerstands wechselnder Staaten konnte die CD seit 1996 keine Verhandlungen über völkerrechtliche Verträge mehr aufnehmen. Vor diesem Hintergrund konnte deshalb eine substanzielle Befassung der CD mit ihren Kernthemen, wie zum Beispiel einem FMCT, nur in informellen Diskussionen erfolgen.

Deutsches Engagement zum Produktionsverbot von spaltbarem Material

Die CD und ihre Vorgängergremien haben multilaterale Rüstungskontroll- und Abrüstungsverträge hervorgebracht. Dazu zählt der Vertrag über die Nichtverbreitung von Kernwaffen (Non-Proliferation Treaty, NPT), das Übereinkommen über biologische Waffen (Biological Weapons Convention, BWC), das Übereinkommen über das Verbot chemischer Waffen (Chemical Weapons Convention, CWC), den Umfassenden Teststoppvertrag (Comprehensive Test Ban Treaty ,CTBT), das Umweltkriegsübereinkommen (ENMOD Convention) sowie den Meeresboden-Vertrag (Treaty on the Prohibition of the Emplacement of Nuclear Weapons and Other Weapons of Mass destruction on the Sea-Bed and the Ocean Floor and in the Subsoil Thereof).