Deutsches Engagement zum Produktionsverbot von spaltbarem Material

x (© Colourbox)

Deutschland misst einem Vertrag zum Produktionsverbot von spaltbarem Material für Waffenzwecke (Fissile Material Cut-off Treaty, FMCT) als grundsätzlichen Beitrag zur nuklearen Nichtverbreitung und Abrüstung eine wesentliche Bedeutung bei. Durch einen Produktionsstopp für waffenfähiges spaltbares Material soll die quantitative und qualitative Ausweitung von Kernwaffen verhindert werden. Deutschland engagiert sich auf vielfältige Art, um den Verhandlungsbeginn eines FMCT zu ermöglichen.

Das deutsche Engagement zeigt sich unter anderem daran, dass Deutschland im Mai 2012 zusammen mit den Niederlanden ein FMCT-Treffen wissenschaftlicher Experten aus über 45 Staaten ausrichtete. Der Ansatz, durch verstärkte Arbeit an technischen Aspekten eines FMCT einen Beitrag zur Schaffung tragfähiger Grundlagen für künftige Vertragsverhandlungen zu leisten, wurde durch die FMCT-Resolution der 66. VN-Generalversammlung (A/RES/66/44) indossiert. 

Deutsche Experten beteiligten sich auch an der Arbeit  der Gruppe von Regierungsexperten (Group of Governmental Experts/GGE), die sich 2014/2015 mit dem Thema befasste und deren Bericht in der Zwischenzeit vorliegt. Darüber hinaus ermöglichten die von Deutschland 2014 und 2015 koordinierten informelle Sitzungen im Rahmen der CD einen tiefergehenden Meinungsaustausch zwischen den Delegationen über das Thema.

Bereits 1998 einigte sich die CD erstmals auf ein FMCT-Verhandlungsmandat, dessen Umsetzung in den Folgejahren jedoch an von mehreren Mitgliedsstaaten aufgestellten, nicht konsensfähigen Querverbindungen („linkages“) zwischen der Behandlung der vier CD-Kernthemen scheiterte. Im Mai 2009 verabschiedete die CD ein Arbeitsprogramm (CD/1864) im Konsens, das ein Verhandlungsmandat für einen verifizierbaren FMCT beinhaltete. Die Umsetzung scheiterte jedoch am Widerstand Pakistans. Bis heute konnten keine Vertragsverhandlungen zu einem FMCT aufgenommen werden.

Juli 2015