Panel-Diskussion über Lehren aus Friedensprozessen

14.11.2016

10.11.2016: Botschafter Hans-Joachim Daerr spricht vor dem Publikum der Panel-Diskussion über Lehren aus Friedensprozessen  Bild vergrößern 10.11.2016: Botschafter Hans-Joachim Daerr spricht vor dem Publikum der Panel-Diskussion über Lehren aus Friedensprozessen (© Inclusive Peace & Transition Initiative, http://www.inclusivepeace.org/)

Am 10.11.16 lud die Inclusive Peace & Transition Initiative – von der Interparlamentarischen Union (IPU) und der Ständigen Vertretung Deutschlands in Genf unterstützt – im Graduate Institute Genf zu einer Panel-Diskussion zum Thema „When Peace Agreements Fail to Secure Sustainable Peace: Learning from Yemen, Afghanistan and Sri Lanka“ ein.

Botschafter Hans-Joachim Daerr betonte in seinem Grußwort, die internationale Gemeinschaft müsse aus Fehlern vergangener Friedensprozesse lernen. Als Beispiel ging er u.a. auf interne strukturelle Anpassungsprozesse im Auswärtigen Amt zugunsten eines effektiveren Engagements in der Friedensförderung ein. Er verwies auch auf Initiativen wie die Plattform peacelab2016.de, die der Konsultation der Zivilgesellschaft zu diesem Thema diene.

Moderiert von Thania Paffenholz, Direktorin der Inclusive Peace & Transition Initiative, beschrieben anschließend die Panelisten aus dem Jemen, Afghanistan und Sri Lanka ihre Erfahrungen mit Friedensverhandlungen.

Rafat Al-Akhali, ehemaliger Minister für Jugend und Sport im Jemen, gab drei Gründe für die Erfolglosigkeit der Nationalen Dialogkonferenz 2013/2014 an: Repräsentanten der Zivilgesellschaft seien aufgrund praktischer Schwierigkeiten nicht transparent genug ausgewählt und die Bevölkerung erst nach bereits gefallenen Entscheidungen konsultiert worden, außerdem hätte sich viele Jemeniten aufgrund mangelnder Grundversorgung durch die Regierung von dem Prozess abgekoppelt gefühlt.

Zu Afghanistan übergehend, erinnerte sich Thania Paffenholz an die Friedensverhandlungen in Bonn 2001, in der sie als Mitorganisatoren des Forums zivilgesellschaftlicher Akteure aus Afghanistan viel Uneinigkeit erlebte, welche den Einfluss dieser auf die politischen Verhandlungen stark beeinträchtigte. Shukria Barakzani, Botschafterin Afghanistans in Norwegen und ehemalige Parlamentsabgeordnete, meinte, die Verhandlungen hätten auch die Taliban einbinden müssen. Essentiell für den Friedensprozess heute seien die Überwachung durch die Vereinten Nationen, die Einbindung der Regierungen von Nachbarländern und effektive Entwicklungszusammenarbeit.

10.11.2016: Panel-Diskussion über Lehren aus Friedensprozessen Bild vergrößern 10.11.2016: Panel-Diskussion über Lehren aus Friedensprozessen (© Inclusive Peace & Transition Initiative, http://www.inclusivepeace.org/)

Martin Stürzinger, Berater für Friedenspolitik im Schweizer Außenministerium, ging auf das Waffenstillstandsabkommen 2002 in Sri Lanka ein. Er war damals Experte an der Schweizer Botschaft in Sri Lanka und nannte fünf Gründe für das Scheitern des Abkommens: Erstens sei der Prozess nicht bedacht genug ausgestaltet worden – beispielsweise wären zweieinhalb Monate zu kurz für die Verhandlung gewesen. Zweitens seien muslimische und tamilische Parteien nicht ausreichend eingebunden worden. Aufgrund der kaum gegebenen Teilnahme des Führers der paramilitärischen „Tamilischen Tiger“, sei außerdem nicht klar gewesen, ob seine Organisation den Entscheidungen zustimmte. Auch hätte es zu viel Uneinigkeit in der internationalen Gemeinschaft über das richtige Verfahren gegeben. Und fünftens hätte das Verfahren gegenüber der Bevölkerung besser kommuniziert werden müssen.

Zusammenfassend betonte Thania Paffenholz, entscheidend sei in Friedensprozessen die ausreichende Zusammenarbeit und Kommunikation mit verschiedenen Bevölkerungsgruppen. Dies werde jedoch oft von zeitlichem Druck erschwert.

Video der Paneldiskussion

© StV-CR