Zweite Runde des „Menschenrechts-TÜV“ abgeschlossen

15.11.2016

UNO Genf, Menschenrechtssaal Bild vergrößern UNO Genf, Menschenrechtssaal (© UNOG, Jean-Mark Ferre) Am 11. November schloss die 26. Runde des Staatenüberprüfungsverfahrens („Universal Periodic Review“, kurz: UPR). Im UPR wird die Gewährleistung der Menschenrechte in allen Staaten überprüft; Staaten geben sich gegenseitig Empfehlungen zur Verbesserung der Menschenrechtslage. Mit dem Abschluss der November-Sitzung wurde zudem der zweite Zyklus des UPR beendet; die Mitgliedsstaaten der VN haben sich also schon zwei Mal dem Verfahren unterzogen.

Im Rahmen dieser UPR-Sitzung wurden Togo, Syrien, Venezuela, Island, Simbabwe, Litauen, Uganda, Timor-Leste, Moldau, Haiti und Südsudan überprüft. Die Staaten präsentierten ihre nationalen Berichte, anknüpfend fand ein interaktiver Dialog statt, in dem die internationale Staatengemeinschaft Empfehlungen abgeben oder Fragen stellen konnte.

Deutschland hat zu allen elf überprüften Staaten Empfehlungen ausgesprochen. Die Statements finden Sie auf der rechten Seite.

In der kommenden Menschenrechtsratssitzung im März 2017 werden die nun überprüften Staaten einen Zwischenstand präsentieren, inwiefern sie Empfehlungen annehmen und umsetzen werden bzw. in welchen Bereichen bereits Fortschritte erfolgten.

© StV-CR

07.11.2016: Deutsches Statement zur Republik Süd Sudan vor dem 26. UPR

07.11.2016: Deutsches Statement zur Republik Haiti vor dem 26. UPR

04.11.2016: Deutsches Statement zur Republik Moldau vor dem 26. UPR

03.11.2016: Deutsches Statement zur Republik Uganda vor dem 26. UPR

02.11.2016: Deutsches Statement zur Republik Simbabwe vor dem 26. UPR

02.11.2016: Deutsches Statement zur Republik Litauen vor dem 26. UPR

01.11.2016: Deutsches Statement zur Bolivarischen Republik Venezuela vor dem 26. UPR.

01.11.2016: Deutsches Statement zur Republik Island vor dem 26. UPR

31.10.2016: Deutsches Statement zu der Arabischen Republik Syrien vor dem 26. UPR

31.10.2016: Deutsches Statement zur Republik Togo vor dem 26. UPR