34. Menschenrechtsrat: 27.2.-24.03.2017

23.02.2017

Menschenrechtssaal im Palais des Nations in Genf Bild vergrößern (© UNOG/ Jean-Mark Ferre)

Vom 27. Februar bis 24. März 2017, findet in Genf die 34. reguläre Sitzung des Menschenrechtsrats unter Vorsitz des Botschafters von El Salvador, S.E. Maza Martelli, statt.

Seit 2006 ist der Menschenrechtsrat als Nachfolgeorgan der Kommission für Menschenrechte das zentrale Gremium der Vereinten Nationen (VN) zum Schutz und zur Förderung der Menschenrechte weltweit. Hierzu stehen dem Rat beispielsweise die Instrumente des Universellen Staatenüberprüfungsverfahrens (UPR) oder der Einsatz von Sonderberichterstattern und Untersuchungskommissionen zur Verfügung. 

Auch in der 34. Sitzung diskutieren die 47 gewählten Mitgliedsstaaten unter der vom Künstler Miguel Barceló gestalteten Decke im „Saal der Menschenrechte und der Allianz der Zivilisationen“ zentrale menschenrechtliche Fragestellungen und Menschenrechtsverletzungen.

Nach der Vorstellung des Berichts des Büros des Hochkommissars der VN für Menschenrechte erläutern hochrangige Politiker aus den Mitgliedsstaaten ihre Sicht auf die aktuelle Lage der Menschenrechte weltweit. Der Fokus der Diskussionen in den darauffolgenden Wochen liegt auf Themen wie Religionsfreiheit, Rechten von Kindern und Minderheiten, Auswirkungen des Terrorismus auf den Genuss von Menschenrechten oder Anwendung von Folter. Außerdem behandelt der Rat die Menschenrechtssituation in spezifischen Ländern, beispielsweise Myanmar, der Demokratischen Volksrepublik Korea, Iran, Südsudan, Syrien, Mali, Libyen, Haiti und in den palästinensischen Gebieten. 

Deutschland selbst bringt gemeinsam mit Finnland, Brasilien und Namibia eine Resolution zum Recht auf adäquate Wohnung sowie gemeinsam mit Brasilien eine Resolution zum Recht auf Privatsphäre ein. Außerdem beteiligt sich Deutschland gemeinsam mit zehn weiteren Staaten an einer Resolution zu Syrien.

Weiterführende Informationen zu der Tagesordnung sowie den einzelnen Themen können unter folgendem Link abgerufen werden:

www.ohchr.org

Direktübertragung des Menschenrechtsrates:

webtv.un.org

© StV-G.Sch.

22.03.2017: Deutsches Statement zu Item 2 - Interaktiver Dialog zum Bericht des Hochkommissars zu Srilanka

22.03.2017: Deutsches Statement zu ITEM 10: Interaktiver Dialog zur Ukraine vor dem 34. MRR

21.03.2017: Deutsches Statement zu Item 10 – Interaktiver Dialog mit der Untersuchungskommission für die Demokratische Republik Kongo

14.03.2017: Deutsches Statement zu Item 4 – General Debatte vor dem 34. MRR

13.03.2017: Deutsches Statement zu Item 4 - Interaktiver Dialog mit der Untersuchunskommission der Republik Burundi

13.03.2017: Deutsches Statement zur Menschenrechtssituation in der Demokratischen Volksrepublik Korea (DPRK)

10.03.2017: Deutsches Statement vor dem 34. MRR zum erweiterten Dialog der Menschenrechte für Migranten im Kontext der zahlreichen Bewegungen

09.03.2017: Deutsches Statement zu ITEM 2 – Generaldebatte zum Jahresbericht des Hochkommissariats

07.03.2017: Deutsches Statement zu ITEM 3: Gewalt gegen Kindern und Kindern in bewaffneten Konflikten

02.03.2017: Deutsches Statement bei der Podiumsdiskussion von Klimawandel und Kinderrechten vor dem 34. MRR

01.03.2017: Deutsches Statement zu ITEM 3: Interaktiver Dialog mit dem Sonderberichterstatter für angemessenes Wohnen vor dem 34. MRR

28.02.2017: Rede von Dr. Bärbel Kofler, Beauftragte de Bundesregierung für Menschenrechte und humanitäre Hilfe vor der 34. Sitzung des Menschenrechtsrates