Der dritte „Menschenrechts-TÜV“ der VN beginnt in Genf

02.05.2017

Menschenrechtssaal XX Bild vergrößern (© UN Photo/Jean-Marc Ferré)

Vom 01. bis 12. Mai werden im VN-Menschenrechtsrat 14 Staaten auf ihren Respekt für Menschenrechte, deren Schutz und Erfüllung überprüft. Algerien, Bahrain, Brasilien, Ecuador, Finnland, Großbritannien, Indien, Indonesien, Marokko, Niederlande, Philippinen, Polen, Südafrika und Tunesien unterziehen sich bereits zum dritten Mal dem Universellen Periodischen Staatenüberprüfungsverfahren (UPR).

In dem jeweils 3,5-stündigen interaktiven Dialog werden zunächst die Delegationen der betroffenen Länder angehört. Anschließend kann jeder andere Staat Empfehlungen an die entsprechenden Regierungen abgeben. Ob die angesprochenen Staaten die Empfehlungen nur zur Kenntnis nehmen, (also: ablehnen) oder annehmen, steht ihnen frei.

Anders als bei den Expertenkommissionen zur Überprüfung der Einhaltung einzelner Menschenrechtsverträge, wie etwa der Kinderrechtskonvention, handelt es sich bei UPR somit um ein kooperatives Verfahren zwischen Staaten. Nach Angaben der Nichtregierungsorganisation UPR Info, die das Verfahren seit seiner Entstehung begleitet, ist seine Wirkung jedoch nicht zu unterschätzen: In den ersten 19 Sitzungen der Arbeitsgruppe zum UPR-Verfahren wurden insgesamt rund 55.000 Empfehlungen abgegeben, von denen beinahe 75% angenommen wurden. Zwar liegt die Umsetzung der Empfehlungen letztendlich im Ermessen der einzelnen Staaten und Regierungen. UPR Info schätzt jedoch, dass 55% der Empfehlungen, die während des ersten UPR-Durchgangs von den jeweiligen Staaten angenommen wurden, innerhalb von zweieinhalb Jahren ganz oder teilweise erfüllt wurden.

In der Vor- und Nachbereitung spielt die Zivilgesellschaft eine essentielle Rolle: Nicht nur dient eine Zusammenfassung ihrer Hinweise neben dem nationalen Staatenbericht und einem gemeinsamen Resümee verschiedener VN-Institutionen der Ausarbeitung passender und spezifischer Empfehlungen. Auch können sich NROs gegenüber ihren Regierungen durch die regelmäßige Überprüfung effektiv für die Erfüllung der Empfehlungen einsetzen.

Die deutschen Statements finden Sie nach den jeweiligen Sitzungen auf der rechten Seite.

© StV-G.Sch

09.05.2017: Deutsches Statement zur Republik Polen vor dem 27. UPR

08.05.2017: Deutsches Statement zur Demokratischen Volksrepublik Algerien vor dem 27. UPR

08.05.2017: Deutsches Statement zur Republik der Philippinen vor dem 27. UPR

08.05.2017: Deutsches Statement zur Republik der Philippinen vor dem 27. UPR

05.05.2017: Deutsches Statement zur Föderativen Republik Brasilien vor dem 27. UPR

04.05.2017: Deutsches Statement zur Republik Indien vor dem 27. UPR

03.05.2017: Deutsches Statement zur Republik Indonesien vor dem 27. UPR

02.05.2017: Deutsches Statement zu Tunesien vor dem 27. UPR.

01.05.2017: Deutsches Statement zur Republik Ecuador vor dem 27. UPR