Der 35. Menschenrechtsrat beginnt in Genf

06.06.2017

UN-Menschenrechtsrat Bild vergrößern (© picture alliance / dpa)

Vom 6. Juni bis 23. Juni 2017, findet in Genf die 35. reguläre Sitzung des Menschenrechtsrats der Vereinten Nationen unter Vorsitz des Botschafters von El Salvador, S.E. Maza Martelli, statt.

Seit 2006 ist der Menschenrechtsrat als Nachfolgeorgan der Kommission für Menschenrechte das zentrale Gremium der Vereinten Nationen (VN) zum Schutz und zur Förderung der Menschenrechte weltweit. Hierzu stehen dem Rat beispielsweise die Instrumente des Universellen Staatenüberprüfungsverfahrens (UPR) oder der Einsatz von Sonderberichterstattern und Untersuchungskommissionen zur Verfügung.

Auch in der 35. Sitzung diskutieren die 47 gewählten Mitgliedsstaaten unter der vom Künstler Miguel Barceló gestalteten Decke im „Saal der Menschenrechte und der Allianz der Zivilisationen“ zentrale menschenrechtliche Fragestellungen und Menschenrechtsverletzungen.

Der Hochkommissar für Menschenrechte wird seinen Bericht vorstellen und die Mitgliedsstaaten der Vereinten Nationen werden ihre Sicht auf die aktuelle Lage der Menschenrechte weltweit diskutieren. Der Fokus der Diskussionen in den darauffolgenden Wochen liegt auf Themen wie außergerichtlichen Tötungen, Rechten von Frauen, Auswirkungen des Terrorismus und des Klimawandels auf den Genuss von Menschenrechten oder Rechten von Migranten. Außerdem behandelt der Rat die Menschenrechtssituation in spezifischen Ländern, beispielsweise Weißrussland, Eritrea, Myanmar, Burundi, Elfenbeinküste, Syrien und der Ukraine.

Deutschland selbst bringt gemeinsam mit den Philippinen eine Resolution gegen Menschenhandel, insbesondere mit Frauen und Kindern, ein. Außerdem beteiligt sich Deutschland gemeinsam mit elf weiteren Staaten an einer Resolution zur Menschenrechtslage Syrien.

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