Eröffnung des 36. Menschenrechtsrats

11.09.2017

UNO Genf, Menschenrechtssaal Bild vergrößern UNO Genf, Menschenrechtssaal (© UNOG, Jean-Mark Ferre)

Des Menschenrechtsrat der Vereinten Nationen tagt vom 11. bis zum 29. September 2017 im Palais des Nations in Genf (36. Sitzung). Vorsitzender ist Joaquín Alexander Maza Martelli, der Ständige Vertreter El Salvadors bei den Vereinten Nationen (VN).

Der Menschenrechtsrat trat im Jahr 2006 die Nachfolge der Kommission für Menschenrechte an und ist seitdem das Hauptorgan der Vereinten Nationen zum Schutz und zur Förderung der Menschenrechte. Die 47 Mitgliedsstaaten werden von der VN-Generalversammlung gewählt. Dem Rat stehen verschiedene Instrumente zur Verfügung, um seinen Auftrag zu erfüllen. Hierzu zählen unter anderem das universelle Staatenüberprüfungsverfahren (UPR) oder der Einsatz von Sonderberichterstattern und Untersuchungskommissionen.

Zum Auftakt der 36. Sitzung stellt der Hochkommissars der VN für Menschenrechte dem Menschenrechtsrat den zusammenfassenden Jahresbericht vor. Themen sind unter anderem die Todesstrafe, Rechte auf Wasser und Sanitärversorgung, Kriegsdienstverweigerung und die Rechte älterer Menschen. 

Darüber hinaus wird sich der Rat mit der Menschenrechtslage in Syrien, dem Jemen, Myanmar, Burundi, der Demokratischen Republik Kongo, Kambodscha, dem Sudan, der Zentralafrikanischen Republik und Somalia befassen. Deutschland wird gemeinsam mit Frankreich, Italien, Jordanien, Kuwait, Marokko, Katar, Saudi Arabien, der Türkei, Großbritannien und den USA eine Resolution zu Syrien einbringen. Diese wird sich auf den neuesten Bericht der Untersuchungskommission für Syrien stützen, welche von Vertreibungen und dem Einsatz von Chemiewaffen in Syrien berichtet.

Weitere Informationen zu den aktuellen Tagesordnungspunkten können unter folgendem Link abgerufen werden:

www.ohchr.org

Direktübertragung des Menschenrechtsrates: 

webtv.un.org

 

© StV-G.Sch

21.09.2017: Deutsches Statement vor dem 36. MRR zum UPR-Ergebnis zur Tunesischen Republik

21.09.2017: Deutsches Statement vor dem 36. MRR zu ITEM 6 - UPR-Ergebnis zur Republik Ecuador

19.09.2017: Deutsches Statement vor dem 36. MRR zu Item 4 – General Debatte

19.09.2017: Deutsches Statement vor dem 36. MRR zum Interaktiven Dialog mit der unabhängigen internationalen Erkundigungsmission von Myanmar

18.09.2017: Detusches Statement vor dem 36. MRR zu Item 4 - Interaktiver Dialog mit der Untersuchungskommission der Republik Burundi

18.09.2017: Deutsches Statement vor dem 36. MRR zu ITEM 4 - Interaktiver Dialog zu dem Bericht der Menschenrechtskommission zu Südsudan

18.09.2017: Detusches Statement vor dem 36. MRR zu Item 4 – Interaktiver Dialog mit der Untersuchungskommission von Syrien

11.09.2017: Deutsches Statement vor dem 36. MRR zu Item 3 –Gebündelter interaktiver Dialog mit dem unabhängigen Experten und dem Sonderberichterstatter über das Recht von älteren Menschen auf Zugang zu Wasser und sanitären Einrichtungen.