In Friedensmission

19.09.2017

Deutsche Soldaten während ihren UNIFIL-Einsatzes vor der Küste Libanons. Bild vergrößern Deutsche Soldaten während ihren UNIFIL-Einsatzes vor der Küste Libanons. (© Liesa Johannssen/photothek.de )

Die Friedensmissionen sind eines der Markenzeichen der Vereinten Nationen. Sie haben in den letzten Jahren als Instrument der Krisenprävention und -bewältigung weiter an Bedeutung gewonnen. Derzeit sind mehr als 120.000 „Blauhelme“ aus 127 Ländern in 15 Missionen weltweit im Einsatz. Deutschland hat sein Engagement bei den UN-Friedensmissionen über die vergangenen Jahre erheblich ausgeweitet.

Peacekeeping Thema bei der UN-Generaldebatte   

Während der ab dem 19. September stattfindenden „Generaldebatte“ der 72. UN-Generalversammlung, an der Außenminister Gabriel teilnehmen wird, steht auch das Thema Peacekeeping auf der Agenda. UN-Generalsekretär Guterres möchte das UN-Sekretariat reformieren, unter anderem um Friedensmissionen noch effektiver zu machen. Dafür hat er bei seinen Prioritäten den Fokus auf Krisenprävention gelegt, wobei ihn Deutschland unterstützt.

Peacekeeping: Reformüberlegungen und Primat der Politik

Neue globale Herausforderungen, neuartige Konflikte und Diskussionen über das Budget verstärken den Reformdruck im Bereich der UN-Friedensmissionen. Eine Kommission zur Überprüfung der Peacekeeping-Architektur hat jüngst zahlreiche Vorschläge für mehr Effizienz unterbreitet, die von UN-Generalsekretär Guterres nun aufgegriffen wurden. Dazu gehören schnellere Verfügbarkeit einsatzfähiger Truppen, flexiblere Mandate, der Einsatz neuer Technologien, mehr Zusammenarbeit mit Regionalorganisationen sowie die verbesserte Kooperation zwischen den Akteuren. Ausdrücklich betont wird dabei das Primat der Politik: Friedensmissionen sind nicht die Lösung, sondern ein politisches Instrument zur Unterstützung von Friedensprozessen.


Deutschland als engagierter Akteur im Peacekeeping


UN-Friedensmission in Juba, Südsudan Bild vergrößern UN-Friedensmission in Juba, Südsudan (© picture alliance/MAXPPP/dpa ) Das deutsche Engagement im UN-Peacekeeping wurde über die vergangenen Jahre erheblich ausgeweitet. Aktuell sind über tausend deutsche Soldaten und Polizisten in zehn Friedensmissionen im Einsatz. Ein besonderer Fokus des deutschen Engagements liegt dabei auf der UN-Mission MINUSMA in Mali. Sie ist der derzeit größte deutsche Auslandseinsatz mit bis zu tausend Soldaten und zwanzig Polizisten. Einen weiteren Schwerpunkt stellt die Mission UNIFIL im Libanon dar.

Neben deutschem Personal unterstützt Deutschland die Friedensmissionen auch finanziell als viertgrößter Beitragszahler für den Peacekeeping-Haushalt (nach USA, Japan, China). Weitere Unterstützung leistet die Bundesregierung unter anderem durch Trainingsangebote für Drittstaaten, im Rahmen seines umfassenden Stabilisierungsengagements sowie durch die Bereitstellung deutscher Expertise. So hat Deutschland zum Beispiel auf Bitte der UN das Technische Hilfswerk zur Unterstützung der Friedensmission in Kolumbien entsandt, um dort den Aufbau der Kommunikationsinfrastruktur der Mission zu sichern.


Bereitstellung von Fähigkeiten für bessere Planung

Ein weiterer Schwerpunkt des deutschen Engagements liegt auf der Unterstützung der Planung von Friedensmissionen – hier kommt es insbesondere auf schnell abrufbare Fähigkeiten für die Friedenseinsätze an. Anfang September 2017 hat die Bundesregierung daher zusätzliche Fähigkeiten für die Missionen bereitgestellt, darunter eine Aufklärungskompanie, Minenräumkräfte, Krankenhäuser sowie Lufttransportkräfte.

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