Der dritte „Menschenrechts-TÜV“ der VN beginnt in Genf

06.11.2017

UNO Genf, Menschenrechtssaal Bild vergrößern UNO Genf, Menschenrechtssaal (© UNOG, Jean-Mark Ferre)

Vom 6. bis 15. November werden im VN-Menschenrechtsrat 14 Staaten auf ihren Respekt für Menschenrechte, sowie deren Schutz und Erfüllung überprüft. Tschechien, Argentinien, Gabun, Ghana, Peru, Guatemala, Benin, Südkorea, Schweiz, Pakistan, Sambia, Japan, Ukraine und Sri Lanka unterziehen sich bereits zum dritten Mal dem Universellen Periodischen Staatenüberprüfungsverfahren (UPR).

In einem jeweils 3,5-stündigen interaktiven Dialog werden zunächst die Delegationen der betroffenen Länder angehört. Anschließend können anderen Staaten Empfehlungen an die entsprechenden Regierungen abgeben. Ob die angesprochenen Staaten die Empfehlungen nur zur Kenntnis nehmen, (also: ablehnen) oder annehmen, steht ihnen frei.

Anders als bei den Expertenkommissionen zur Überprüfung der Einhaltung einzelner Menschenrechtsverträge, wie etwa der Kinderrechtskonvention, handelt es sich bei UPR um ein kooperatives Verfahren zwischen Staaten. Nach Angaben der Nichtregierungsorganisation UPR Info, die das Verfahren seit seiner Entstehung begleitet, ist seine Wirkung jedoch nicht zu unterschätzen: In den ersten 26 Sitzungen der Arbeitsgruppe zum UPR-Verfahren wurden insgesamt rund 58.000 Empfehlungen abgegeben, von denen beinahe 75% angenommen wurden. Zwar liegt die Umsetzung der Empfehlungen letztendlich im Ermessen der einzelnen Staaten und Regierungen. UPR Info schätzt jedoch, dass 55% der Empfehlungen, die während des ersten UPR-Durchgangs von den jeweiligen Staaten angenommen wurden, innerhalb von zweieinhalb Jahren ganz oder teilweise erfüllt wurden.

In der Vor- und Nachbereitung spielt die Zivilgesellschaft eine essentielle Rolle: Nicht nur dient eine Zusammenfassung ihrer Hinweise neben dem nationalen Staatenbericht und einem gemeinsamen Resümee verschiedener VN-Institutionen der Ausarbeitung passender und spezifischer Empfehlungen. Auch können sich NROs gegenüber ihren Regierungen durch die regelmäßige Überprüfung effektiv für die Erfüllung der Empfehlungen einsetzen.

Die deutschen Statements finden Sie nach den jeweiligen Sitzungen auf der rechten Seite.

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