37. Menschenrechtsrat beginnt in Genf

27.02.2018

Menschenrechtssaal im Palais des Nations in Genf Bild vergrößern (© Unog/Jean-Mark Ferre)

Der 37. Menschenrechtsrat der Vereinten Nationen tagt vom 26. Februar bis zum 23. März 2018 im Palais des Nations in Genf. Vorsitzender ist Vojislav Šuc, der Ständige Vertreter Sloweniens bei den Vereinten Nationen (VN).

Der Menschenrechtsrat trat im Jahr 2006 die Nachfolge der Kommission für Menschenrechte an und ist seitdem das Hauptorgan der Vereinten Nationen zum Schutz und zur Förderung der Menschenrechte. Die 47 Mitgliedsstaaten werden von der VN-Generalversammlung gewählt. Dem Rat stehen verschiedene Instrumente zur Verfügung, um seinen Auftrag zu erfüllen. Hierzu zählen unter anderem das universelle Staatenüberprüfungsverfahren (UPR) sowie der Einsatz von Sonderberichterstattern und Untersuchungskommissionen.

Im Rahmen der 37. Sitzung des Menschenrechtsrates wird eine Podiumsdiskussion anlässlich des 70. Jahrestages der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte sowie des 25. Jahrestages der Wiener Erklärung sowie des Aktionsprogrammes mit hochrangigen Vertretern verschiedener UN-Mitgliedsstaaten stattfinden.

Darüber hinaus wird sich der Rat mit der Menschenrechtslage in Syrien, dem Iran, Libyen, Myanmar, Burundi, Nordkorea, dem Sudan und Mali befassen. Deutschland wird unter anderem gemeinsam mit Frankreich, Italien, Jordanien, Kuwait, Marokko, Katar, Saudi Arabien, der Türkei, Großbritannien und den USA eine Resolution zu Syrien einbringen. Diese wird auf eine Verlängerung des Untersuchungsmandats abzielen.

Weitere Informationen zu den aktuellen Tagesordnungspunkten können unter folgendem Link abgerufen werden:

www.ohchr.org

Direktübertragung des Menschenrechtsrates:

webtv.un.org

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